Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internetportal der VSU

Die VSU —  Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände e.V., Harthweg 15, 66119 Saarbrücken verantwortlich für das Internetportal SCHULEWIRTSCHAFT Saarland  — heißt Sie, die Nutzerin/den Nutzer unserer Seiten herzlich willkommen und bedankt sich für Ihr Interesse.

Verantwortlichkeit, Geltungsbereich, Vertragsverhältnis
Für die Internetseiten (nachfolgend auch: Website / Internetportal) der VSU unter der Domain »vsu.de« ist die
Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände e.V., Saarbrücken (nachfolgend auch: wir/uns) verantwortlich.
Die Nutzung der Internetseiten der VSU erfolgt, soweit gesetzliche Vorschriften nicht zwingend gelten, im Rahmen dieser 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen'. Wenn wir mit Ihnen (respektive auch mit einem Dritten, für den Sie handeln) im Einzelfall solche vereinbart haben, gelten gegebenenfalls ergänzende oder besondere Bedingungen, die diesen 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen' vorgehen. Sie akzeptieren diese Bedingungen, wenn und solange Sie unsere Website nutzen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht (mehr) einverstanden sind, dürfen Sie unsere Internetseiten nicht (weiter) nutzen.
Durch die bloße Nutzung unserer Website entsteht zwischen Ihnen und der VSU kein — wie auch immer bezeichnetes — Auftrags-, Arbeits- oder Anstellungsverhältnis.

Leistungen
Die VSU hält auf ihren Internetseiten Informationen und/oder Dokumente (nachfolgend auch: Inhalte) bereit, die Sie abrufen oder herunterladen können. Soweit nicht bei einzelnen Angeboten ausdrücklich auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird, bieten wir unseren Service unentgeltlich an (Sie tragen lediglich Ihre eigenen Verbindungsentgelte und die Kosten für die (eigenen) genutzten Zugangsmittel selbst).

Datenschutz, Datenweitergabe
Welche Daten wir erheben, verarbeiten und speichern sowie wie wir diese schützen, können Sie in unserer Datenschutzerklärung lesen.
Die Nutzung unserer Internetseiten, einschließlich einer Kontaktaufnahme, ist Ihnen grundsätzlich anonym bzw. unter Pseudonym gestattet.

Datenverwendung durch Sie
Die VSU toleriert keine unerwünschte Werbung (Spam). Nutzen Sie die auf dem Internetportal der VSU publizierten Kontaktdaten nur zu den dort benannten Zwecken, zur Eigeninformation oder wenn Ihnen zuvor eine schriftliche Einwilligung erteilt wurde.
Die gewerbliche Nutzung solcher Daten (z. B. automatisierte Sammlung) oder um unerwünschte Werbung (Spam) zu versenden ist ausdrücklich untersagt.
Fremde (personenbezogene) Daten, die auf einem VSU-Portal nur für einen eingeschränkten Nutzerkreis (z. B. nur nach einem Login) bestimmt sind, dürfen Sie Sich nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen, wenn Sie dazu nicht (mehr) die erforderliche Berechtigung besitzen.
Fremde (personenbezogene) Daten, die im System der VSU nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind, darf man sich nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen.
Wenn Sie den Verdacht haben, Opfer eines Datendiebstahls geworden zu sein, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.

Nutzung, Nutzungsrechte
Faire, rechtskonforme Nutzung
Nutzen Sie unsere Website zum 'gemeinsamen Wohl' und unterlassen Sie alles, was anderen schadet. Es ist Ihnen bei der Nutzung der Website der VSU daher insbesondere untersagt,

  • Personen Schaden zu zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;
  • gewerbliche Schutz- und/oder Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;
  • Malware (Trojanische Pferde, Viren, Würmer etc.) zu übermitteln;
  • unsere Website und/oder Adressen davon dazu zu benutzen, Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam) oder unzutreffende Warnungen (vor Malware, Fehlfunktionen etc.) zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen u. Ä. (Schneeball-, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbare Systeme) aufzufordern; oder
  • mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen.

Begegnen Sie Personen, mit denen Sie in Kontakt treten, mit dem gleichen Respekt, den Sie für Sich selbst auch in Anspruch nehmen.

Nutzungsrechte
Die VSU räumt Ihnen bei der Nutzung dieser Website, soweit nicht im Einzelfall etwas Anderes vereinbart wurde, ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Inhalte ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen.
Die Inhalte dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Sie dürfen zur Verfügung gestellte Dokumente nicht bearbeiten, übersetzen oder Teile davon herauslösen, wenn Sie dazu unsere Einwilligung nicht (mehr) besitzen oder nicht kraft Gesetzes dazu berechtigt sind (z. B. Zitatrecht).

Geistiges Eigentum
Unabhängig von den vorgenannten Bestimmungen in diesem Kapitel der Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von unseren Internetseiten, an denen Sie keine eigenen Rechte besitzen, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
Außerhalb der oben ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden Ihnen keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere am Firmennamen und an den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken etc.) eingeräumt, noch ist die VSU verpflichtet, Ihnen aufgrund der Nutzung derartige Rechte einzuräumen.

Haftung und Gewährleistung
Die Verfügbarkeit der Website wird lediglich im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. Zeitweise Ausfälle des Dienstes sind nicht auszuschließen und begründen keinerlei Ansprüche gegen die VSU.
Dienste, die nicht einem besonderen Vertragsverhältnis unterliegen (wozu auch der Betrieb dieser Website selbst gehört), können jederzeit fristlos und ohne Ankündigung eingestellt werden.
Beachten Sie bitte, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Wählen Sie im Zweifel den Postweg.

Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden und werden sorgfältig erstellt sowie regelmäßig aktualisiert. Wir übernehmen jedoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte keine Gewähr. Für die eigenen Inhalte sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, fremde Inhalte auf unseren Seiten — insbesondere Gastbeiträge oder Kommentare — zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Wir werden Inhalte umgehend entfernen, sobald wir von einer konkreten Rechtsverletzung, die ein Entfernen rechtfertigt, Kenntnis erlangt haben.
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Vertrauen Sie deswegen bitte nicht auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen, wenn deren Fehlerhaftigkeit für Sie einen Schaden zur Folge haben könnte!

Haftung für Links
Diese VSU-Website kann Verknüpfungen zu Websites Dritter (externe Links) enthalten. Solche Websites unterliegen der Verantwortung der jeweiligen Betreiber.
Die VSU möchte Ihnen mittels externer Links interessante Informationen und Nützliches, aber gelegentlich auch Kritisches zugänglich machen. Manchmal dient ein Link auch nur zum (vorgeschriebenen) Quellenhinweis und kann daher nicht einfach weggelassen werden. Das Setzen von externen Links bedeutet daher nicht, dass sich die VSU die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht, zumal die fremden Inhalte einer permanenten Veränderung unterliegen (können).
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Helfen Sie mit, das Internet möglichst frei von Rechtsverstößen zu machen: Wenn Sie einen solchen auf einer Seite entdecken, zu der wir einen externen Link gesetzt haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder nehmen Kontakt mit uns auf. Wir sichern Ihnen zu, Links auf solche Inhalte unverzüglich nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen.

Sonstige Haftung, Haftung für Schadsoftware (Viren)
Die Haftung der VSU für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den vorgenannten Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen; im übrigen schließt die VSU ihre Haftung bei Serviceleistungen, insbesondere beim Herunterladen (Download) von durch die VSU zur Verfügung gestellten Dateien auf den hier genannten Internetseiten für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten sowie Leben, Gesundheit oder Körper betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, oder Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels berührt sind. Der Schadensersatz wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Die VSU ist ständig bemüht, die Website und deren Inhalte frei von Schadsoftware (Viren) zu halten. Gleichwohl kann die VSU nicht garantieren, dass die Website und/oder deren Inhalte stets virenfrei sind. Sorgen Sie daher immer vor dem Herunterladen und Öffnen von Inhalten von den Internetseiten der VSU zu Ihrem eigenen Schutz für angemessene und aktualisierte Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner!
Die vorstehenden Regelungen bewirken keine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil.

Urheber-, Leistungsschutz- und Bildrechte

Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf der Website vsu.de veröffentlichten Inhalte — wozu auch Bilder gehören — unterliegen dem Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede Nutzung außerhalb der Grenzen des geltenden Urheberrechtes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der VSU bzw. von Rechteinhabern (Autoren).
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verwertung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
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Recht am eigenen Bild bei Personenabbildungen
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Sonstiges, Nebenabreden, Anwendbares Recht
Sämtliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, wie nicht zwingende Rechtsbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegen stehen.

Stand der Nutzungsbedingungen: 2017 · Autor: VSU